Weihnachtsgeld und Feiertage

Gerade jetzt im Dezember, wo die meisten in der Gastronomie an den Feiertagen arbeiten, kommen immer wieder die selbe Frage auf:

Wie ist das mit den Feiertagen und dem Weihnachtsgeld geregelt?

Hier ist eine kurze Zusammenfassung:

Arbeiten an den FeiertagenWeihnachtsgeld

Während der Weihnachtszeit sind nur der 1. und 2. Weihnachtstag gesetzlich festgelegte Feiertage. Heiligabend und Sylvester gehören nicht dazu. Wer an diesen Tagen zusätzlich frei haben möchte, muss dafür einen Urlaubs- oder Guttag opfern.

Zuschläge an Feiertagen

Wer an Feiertagen arbeiten geht, hat keinen gesetzlichen Anspruch auf Feiertagszuschläge. Lediglich wenn im Arbeitsvertrag eine Zahlung vereinbart wurde, gibt es auch mehr Geld.
Wer jedoch Zuschläge von seinem Chef bekommt, erhält diese steuerfrei.

Zahlung von Weihnachtsgeld

(lifePR) (Düsseldorf, ) Auch wenn ein Arbeitgeber bei den letzten Zahlungen des Weihnachtsgeldes darauf hingewiesen hat, dass die Auszahlung freiwillig erfolgt, darf er das über Jahre hinweg gezahlte Weihnachtsgeld nicht einfach streichen. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor. Darin heißt es, mit der mehrmaligen Auszahlung (drei mal hintereinander) ohne jeden Vorbehalt sei eine sogenannte betriebliche Übung entstanden, die der Arbeitgeber nicht einseitig, sondern nur mit Zustimmung des Mitarbeiters wieder einkassieren könne (Az.: 5 Sa 604/10). Der Arbeitgeber kann die Zahlung von Weihnachtsgeld allerdings jederzeit einstellen, wenn er bereits im Arbeitsvertrag ausdrücklich die Freiwilligkeit der Zahlung festgeschrieben hat, erläutern ARAG Experten (Az.: 6 Sa 46/11).

Das Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung, die an einen bestimmten Anlass gebunden ist. Aus diesem Grund ist diese Leistung an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden. Von einer solchen Leistung dürfen Arbeitnehmer nur ausgenommen werden, wenn dies durch sachliche Kriterien gerechtfertigt ist. (BAG, Az.: 10 AZR 568 bis 570/06).

Rückzahlung von Weihnachtsgeld

Das Weihnachtsgeld noch mitgenommen und dann dem Chef die Kündigung auf den Schreibtisch gelegt. Vielleicht nicht die feine Art – wer aber aus dem Betrieb ausscheidet muss gezahltes Weihnachtsgeld nur dann zurückzahlen, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wurde. Und auch wenn solche Rückzahlungsklauseln bestehen, kommt es oft zu Rechtsunsicherheiten. Hierzu haben die Gerichte in der Vergangenheit entschieden, dass bei einer Sonderzahlung bis zur Höhe eines Monatsgehalts Arbeitgeber von Ihrem Mitarbeiter allenfalls verlangen können, über die folgenden drei Monate hinaus bis zum nächst zulässigen Kündigungstermin im Unternehmen zu bleiben (BAG, Az.: 10 AZR 356/03). Leistungsorientierte Boni und Provisionen etwa für Außendienstler, Fach- oder Führungskräfte sind hingegen Teil der Vergütung. Sie müssen laut ARAG Experten beim Jobwechsel auf gar keinen Fall zurückgezahlt werden. Auch ein 13. oder 14. Monatsgehalt darf getrost behalten werden.

Bild: hogapr


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